DIE DEUTSCHEN STRAFVERFAHREN WEGEN NS-TÖTUNGSVERBRECHEN
ausgewählte urteile
Lfd.Nr.746 (Ausschnitt)
aus dem urteil gegen den lagerkommandant von treblinka, franz stangl
JuNSV Bd. XXXIV, Lfd.Nr.746
LG Düsseldorf vom 22.12.1970, 8 Ks 1/69
I. Lebenslauf
II. Judenpolitik und Judenverfolgung in der nationalsozialistischen Zeit
III. Organisation und verfassungsorganisatorische Einordnung der SS und der Polizei
IV. Die Aktion Reinhard
V. Das Vernichtungslager Treblinka
1. Inbetriebnahme und Leitung des Lagers
2. Zeitliche Einordnung der Transporte seit dem 1.September 1942
3. Aufteilung und Einrichtungen des Lagers
4. Das deutsche, ukrainische und jüdische Lagerpersonal
5. Der Ablauf der Massentötungen
6. Die Behandlung der Hof- und Arbeitsjuden
VI. Die Funktion des Angeklagten in der "Aktion Reinhard", insbesondere seine Stellung, Aufgabe und Tätigkeit als Lagerleiter des Vernichtungslagers Treblinka. Sein Verhalten gegenüber den Arbeitsjuden und seine innere Einstellung zu den Massentötungen
VII. Grundlagen der Feststellungen zur Sache
VIII. Die Einlassung des Angeklagten zur Sache
IX. Das Ergebnis der Beweisaufnahme
A. Die Stellung des Angeklagten als Lagerleiter in Treblinka
1. Würdigung der Einlassung des Angeklagten
2. Aussagen der Zeugen
3. Urkundenbeweise
4. Stellung des Angeklagten als Lagerleiter in Sobibor
B. Tötungen und Misshandlungen von Arbeitsjuden in einzelnen Fällen
1. Erhängungen
2. Anwesenheit des Angeklagten beim Vollzug der Prügelstrafe auf dem Bock und bei den Strafläufen
3. Erschiessung von mindestens acht Juden nach einer Flucht oder einem Fluchtversuch
C. Nicht erwiesene Fälle
1. Die Erschiessung Fleckfieberkranker
2. Die Erschiessung des Lagerältesten Rakowski, die Vorfälle nach dem Attentat auf Max Biala und die Tötung des Arztes Dr. Choranzicky
3. Die Aussage des Zeugen Pla.
4. Die Aussage des Zeugen Bor.
5. Der Vorfall auf dem Holzplatz
6. Die Erhängung eines und die Erschiessung weiterer Arbeitsjuden nach einem missglückten Fluchtversuch in Sobibor
7. Der Fall mit der Jüdin in Sobibor
8. Die Sonderbehandlung der Juden aus Biala-Podlaska in Sobibor
9. Die Aussage des Zeugen Sma. bezüglich des Verhaltens des Angeklagten an der Rampe in Sobibor
D. Die innere Einstellung des Angeklagten zu den Massentötungen
E. Die Zahl der unter der verantwortlichen Mitwirkung oder Leitung des Angeklagten in Treblinka umgekommenen Opfer
X. Rechtliche Würdigung
A. Prozessrechtliche Fragen
1. Verjährung
2. Die Geltung des Deutschen Strafrechts
3. Der völkerrechtliche Grundsatz der Spezialität
B. Materiellrechtliche Fragen
1. Die strafrechtliche Bewertung der Massentötungen und die Strafbarkeit der Taturheber
2. Die strafrechtliche Bewertung des Verhaltens des Angeklagten als Leiter des Vernichtungslagers Treblinka
3. Rechtswidrigkeit und Unrechtsbewusstsein
4. Keine Schuldausschliessungs- oder Schuldminderungsgründe
5. Kein Irrtum über die Befehlsbindung
XI. Die Entscheidung des Schwurgerichts